Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der Mirox SaaS-Plattform (nachfolgend „Plattform"), die von der Mirox Verwaltungs GmbH, Tempowerkring 6, 21079 Hamburg (nachfolgend „Anbieter") betrieben wird.
Mit der Registrierung und Nutzung der Plattform akzeptiert der Nutzer diese AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt.
2. Leistungsbeschreibung
Die Plattform bietet eine webbasierte Softwarelösung zur Überwachung und Verwaltung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien, insbesondere:
- Solarparks
- Windkraftanlagen
- Batteriespeichersysteme
Die konkreten Funktionen richten sich nach dem jeweiligen gebuchten Tarif.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich:
- Die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen
- Keine Inhalte zu übermitteln, die rechtswidrig, beleidigend oder anderweitig unzulässig sind
- Die technischen Sicherheitsmaßnahmen der Plattform nicht zu umgehen
- Keine automatisierten Systeme zur Datenextraktion einzusetzen, sofern nicht ausdrücklich genehmigt
5. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Plattform, einschließlich Urheberrechte, Markenrechte und sonstige Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses eingeräumt.
6. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit technisch nicht möglich ist.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Wartungsarbeiten durchzuführen, die zu vorübergehenden Einschränkungen führen können. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.
7. Datenschutz und Datensicherheit
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung geregelt.
Der Nutzer räumt dem Anbieter das Recht ein, die über die Plattform übermittelten Anlagendaten zu verarbeiten, soweit dies zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen erforderlich ist.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9. Vertragslaufzeit und Kündigung
Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Registrierung und läuft auf unbestimmte Zeit. Es kann von beiden Seiten mit einer Frist zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Hamburg, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: November 2024